Humboldt-Universität zu Berlin - Landesverfassungsgerichte und Justizialisierung

In dem Projekt werden Ausmaß und Ursachen der Justizialisierung von Landespolitik analysiert. Gefragt wird einerseits danach, ob und bis zu welchem Grad Entscheidungen von Landesverfassungsgerichten den Handlungsspielraum von Landesparlamenten determiniert haben. Die Wirkung verfassungsgerichtlicher Urteile und Beschlüsse wird anhand eines „Stärkeindexes“ erfasst, um den verfassungsgerichtlichen Einfluss auf parlamentarische Gesetzgebungsmacht in den Bundesländern zu erschließen. Das Projekt adressiert somit eine zentrale Dimension von Verfassungsdemokratien: das Spannungsverhältnis von politischer Selbstbestimmung und Verfassungsgerichtsbarkeit. Andererseits wird angenommen, dass Dimensionen und Ausmaß einer möglichen Justizialisierung – neben den rechtlichen Rahmenbedingungen – abhängig sind von institutionellen und personalen Faktoren, d.h. vom Kompetenzprofil und von der Zusammensetzung des jeweiligen Landesverfassungsgerichtes. Das Projekt verknüpft somit akteur- und institutionentheoretische Ansätze, um die erkenntnisleitenden Fragestellungen zu beantworten.