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„Was lange währt...“ – Die Einführung des Einwegpfands in Deutschland

Robert Hoffmann
Zusammenfassung

In vorliegendem Beitrag wird der problematische Entscheidungsfindungs- und Implementationsprozess bei der Einführung des Einwegpfands in Deutschland untersucht. Dabei wird gezeigt, dass es das Zusammenspiel dreier interdependenter Faktoren ist, wodurch sich die eigentümliche Verlauf dieser Prozesse erklären lässt: Die sich wandelnden Bundesratsmehrheiten mit ihren Auswirkungen auf das Strategiespektrum der Umweltministerien; die Interessensheterogenität innerhalb der beteiligten gesellschaftlichen Gruppen; und die Folgewirkung existierender Politiken. Um die Bedeutung dieser Faktoren auszuarbeiten, wird zunächst die Verabschiedung des novellierten Abfallbeseitigungsgesetz von 1986 und der Verpackungsverordnung von 1991 nachvollzogen. Daran schließt die Analyse des Zustandekommens der Verpackungsverordnung von 1998 und die eines gescheiterten Änderungsversuches 2001 an. Die Untersuchung dieser Prozesse zeigt, dass die daraus resultierende Politik in ihrer konkreten Ausgestaltung eigentlich keine Befürworter mehr hatte. So werden auch die Implementationsschwierigkeiten nachvollziehbar, die zu Beginn des Jahrtausends von Seiten der Politik und vor allem seitens der Bürger zu beklagen waren.


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